Aus für Arbeitslosengeld: ÖVP-FPÖ fassen ersten Beschluss!

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Aus für Arbeitslosengeld: ÖVP-FPÖ fassen ersten Beschluss!

Wien 9.11.17 - Nach verhältnismäßig raschen Koalitionsverhandlungen können sich ÖVP und FPÖ auf erste Sparmaßnahmen einigen. Im Zuge eines "Sparplan +" soll zuerst das Arbeitslosengeld und dann weitere Sozialleistungen, wie die Mindestsicherung und das Pflegegeld massiv gekürzt werden.

Die Beschlüsse seien sicher, bestätigt Heinz-Christian Strache in einem Interview. "Wir sehen die Kürzung dieser Leistungen als Notwendigkeit, um dem aufkommenden Sozialtourismus aus Ländern mit muslimisch geprägter Kultur zu entgegnen. Weiters fördern solche Systeme ausschließlich Langzeitarbeitslose ohne Perspektive", so Strache. Ausgleichsleistungen für "echte Österreicher" sollen in Form von Wurschtsemmeln und Ottakringer-Dosen ausgegeben werden.

Auch Kurz zeigt sich mit den Ergebnissen zufrieden. "Ich glaube die ersten Änderungen sind ein wichtiger Schritt in Richtung eines Staates, wo sich reich Erben und gut Ausschauen noch auszahlt", teilt der Klubobmann der neuen Volkspartei in einer Pressekonferenz mit.

Beschlüsse zu anderen wichtigen Themen wie die Einführung des 12-Stunden Arbeitstages und Abschaffung des Weihnachtsgeldes seien in Arbeit, man wird sich aber noch eine Weile gedulden müssen.

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